Mehr Bürgerbeteiligung für Lemgo

Fachzeitschriften, aber auch die überregionalen Medien, wie z.B. die Süddeutsche Zeitung, beschäftigen sich zunehmend mit der erweiterten Bürgerbeteiligung – über die gesetzlich vorgesehenen Beteiligungsrechte (Baurecht u.a.) hinaus. Der Bundestagspräsident hat letzte Woche das Pilot-Projekt „Bürgerrat“ in Berlin vorgestellt. Aktuell „beraten“ 160 ausgewählte Bürgerräte aus der Republik unter wissenschaftlicher Begleitung den Bundestag zu aktuellen Bundespolitischen Entscheidungen.
Aber auch dort, wo die Wahlberechtigten letztlich wohnen, bieten Kommunen initiative Formen der Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürgern offen an, ohne Themen vorzugeben oder einzuschränken. Die eSL-Fraktion meint, dass es an der Zeit ist, dass auch die Alte Hansestadt ihr Spektrum erweitert; nicht nur Hochschule-Entwicklung und Mittelstraßenausbau gehören in die Beteiligung, auch  Lemgoer Themen der Kommunalpolitik die Menschen bewegen. U.a. die Auswirkungen des aktuell veröffentlichten Regionalplans OWL.
Mehr dazu finden Sie im gestellten Antrag.